Lizenz

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In diesem Beitrag geht es um den Rechtsbegriff. Vgl. auch Ecological License oder Lizenz, Deutsch. Ort: Lu.
Der Gegenstand von Lizenzverträgen in Wirtschaft und Gewerbe ist die Gewährung von Benutzungsrechten an gewerbliche Schutzrechte (Patente, Lizenzen, Geschmacksmuster, eingetragene Warenzeichen), deren Bestimmungen in speziellen Patenten, Lizenzen oder Markenvereinbarungen festgelegt sind.
5 ] Er gewährte eine Eillizenz ( "lateinisch licencecia vevendi"), um das Waldstück seiner Retzer Waldgebiete "ohne Lizenz des Königs" zu veräußern, zu verschenken oder zu verleih.
Das Reichspatent Gesetz vom 5. März 1877 enthielt keine Bestimmung über die Lizenz und den Nutzungsvertrag.

Die Lizenz (lateinisch licet, "it is allowed"; zusätzlich: licentia, "freedom", "permission"; englische Lizenz) ist in verschiedenen Bereichen die Erlaubnis oder Erlaubnis einer juristischen Person, ein Recht kommerziell zu nutzen. ("Lizenznehmer") ist durch die Lizenz berechtigt, sein geistiges Eigentum unter bestimmten Bedingungen, insbesondere der Zahlung einer Lizenzgebühr, zu nutzen. In der Regel beinhaltet die Erteilung einer Lizenz die. Ein Lizenzvertrag ohne eine solche Enthaltsamkeitspflicht ist zu unterscheiden; er ist die Regel für "einfache" Lizenzen.

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In diesem Beitrag geht es um den Rechtsbegriff. Vgl. auch Ecological License oder Lizenz, Deutsch. Ort: Lučenec Die Lizenz (lateinisch lizenziert, "it is allowed"; zusätzlich: licencetia, "freedom", "permission"; englische Lizenz) ist in diversen Bereichen die Berechtigung oder Berechtigung einer Rechtsperson, ein Recht kommerziell zu verwenden. Insofern handelt es sich bei den Beteiligten um den Rechtsinhaber und den begünstigten Konzessionsnehmer, die zusammen einen Konzessionsvertrag abschließen.

Der Gegenstand von Lizenzverträgen in Wirtschaft und Gewerbe ist die Gewährung von Benutzungsrechten an gewerbliche Schutzrechte (Patente, Lizenzen, Geschmacksmuster, eingetragene Warenzeichen), deren Bestimmungen in speziellen Patenten, Lizenzen oder Markenvereinbarungen festgelegt sind. Franchise-Nehmer reden beim Franchise oft von der Lizenz, die sie übernommen haben. Im Jahre 1204 erschien die Lizenz zum ersten Mal als Lizenz (lateinisch licentia) unter dem französischen Kaiser Philip II, nach der " alle Rechte zum Verkauf von Holz dem Kaiser zuerkannt wurden.

5 ] Er gewährte eine Eillizenz ( "lateinisch licencecia vevendi"), um das Waldstück seiner Retzer Waldgebiete "ohne Lizenz des Königs" zu veräußern, zu verschenken oder zu verleih. Ende des 15. Jh. wurde die Lizenz in die Sprache der Autoritäten und Händler übersetzt. 1478 nannte er " Lizenz " als gleichbedeutend mit Erlaubnissen.

Das Reichspatent Gesetz vom 5. März 1877 enthielt keine Bestimmung über die Lizenz und den Nutzungsvertrag. 7 ] Seit etwa 1880 versuchen Rechtswissenschaft und technische Literatur, den Gedanken der Lizenz zu erfassen. 8 ] Für Herrn Dr. med. Rudolf Klöstermann bedeutete die Lizenz "Erlaubnis zur Nutzung der Erfindung". In der Patentgesetzgebung vom 5. März 1936 erschien der Ausdruck "Zwangslizenz".

Der heute noch in 24 Abs. 1 des Patentgesetzes verwendete Begriff umfasst alle vom Gericht gewaltsam gewährten Nutzungsrechte. Die Urheberrechtsverordnung vom Jänner 1966 nennt in der Regel ein Benutzungsrecht, aber auch die "Lizenzkette" ( "Lizenzkette") (((? ) 2 ) Satz 1 UrhG). Im Markengesetz wurde die Lizenz zum ersten Mal im Jänner 1995 erwähnt das Copyright wird durch die internationalen Konventionen (UNO) und die nationalen Gesetze reguliert.

Bei Verstößen gegen diese Vorschriften kommt es zu Schadensersatzansprüchen des Konzessionärs und auf Wunsch zur strafrechtlichen Durchsetzung. Privatrechtlich regelt ein Kaufvertrag, ein Darlehensvertrag oder ein spezieller Lizenzvertrag die Rechte des Käufers und seine Verpflichtungen gegenüber dem Konzessionsgeber. Die Lizenzierung erfolgt im Rahmen der Übernahmen und der elektronische Verteilung von Ereignissen zwischen Rechtsinhabern und Rechtsinhabern.

Beispielsweise haben die Nationalmannschaft der Länder für die Fußballweltmeisterschaft 2006 und die FußballEuropameisterschaft 2008 Konzessionen zur Ausstrahlung der Partien auf Großbildschirmen für "Public Viewing" erteilt. Im Prinzip waren diese Genehmigungen für die nicht-kommerzielle Nutzung kostenfrei. Die Lizenz wurde fällig, sobald ein gewerblicher Förderer dabei war. Hier ist der oft gebrauchte Begriff "Lizenzgebühr" nicht richtig, da es sich meist um nicht-staatliche Vertragsparteien handelte.

Die Bezeichnung "Lizenz" wird nicht in allen Bereichen des Gesetzes benutzt. Beispielsweise nutzt das Copyright das Konzept des Nutzungsrechtes ohne diese Bedeutung. Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Lizenzvergabe. Es kann zunächst als nicht-exklusive (sog. einfache) Lizenz erlangt werden. Mit einem solchen Nutzungsrecht kann der Betreiber (in der Regel durch ein positives Recht) das Schutzrecht nutzen.

So kann sie zum Beispiel ein Produkt fertigen, das patentiert ist, sofern der Nutzungsvertrag dies erlaubt. Eine Exklusivlizenz ist ein Recht zur Nutzung, das dem Nutzer den exklusiven Zugang für einen bestimmten Bereich oder für eine gewisse Art der Nutzung etc. ermöglicht. Änderungen wie die Exklusiv- oder Betriebsgenehmigung, die das Recht zur Nutzung an einen einzelnen Lizenzpartner oder sein Untenehmen bindet, sind keine unabhängigen Lizenzarten.

Sehr umstritten ist in allen Schutzgesetzen die Fragestellung nach der "Wesentlichkeit" der Lizenz. Insofern geht das Patentgesetz davon aus, dass die exklusive Lizenz "in rem" ist. Eine solche Auswirkung der Exklusivlizenz wird beispielsweise auch im Urheberrecht, Markenrecht, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht und Pflanzenschutzrecht verkündet. Dagegen wird die Auswirkung einer Einzelgenehmigung anhand der individuellen Schutzvorschriften unterschiedlich beurteilt.

Die Bezeichnung "Objekthaftigkeit" ist dem Eigentumsrecht entlehnt und jedenfalls unzutreffend, da sie dort nur verwendet wird, wenn es sich bei dem Rechtsgegenstand um eine Sache im Sinne des 90 bürgerlichen Gesetzbuchs handelt. Es wird also geprüft, ob der alleinige Konzessionär ein Dritter im Sinne des 771ZPO ( "Zivilprozessordnung") oder des 47SO ist.

Danach stellt sich die Frage, ob eine exklusive Lizenz als selbständiges Recht uneingeschränkt transferierbar ist. Eine Übertragung des Nutzungsrechts ist im Urheberrechtsgesetz nur mit Einwilligung des Autors möglich (§ 34 Abs. 1 UrhG). Überträgt der Autor seine exklusiven Rechte auf einen Dritten und behält sich kein Recht zur Nutzung vor, kann der Nutzungsberechtigte das Recht haben, das Kunstwerk unter Ausschluß aller anderen Menschen - auch des Autors selbst - zu verwenden.

Darüber hinaus wäre der Betreiber zur Einräumung einfacher Nutzungsrechte befugt, wofür die Einwilligung des Autors erforderlich ist (§ 31 Abs. 3 UrhG). Die gesetzlichen Genehmigungen beschränken das Recht des Rechteinhabers, die Verwendung des Werkes kraft Gesetz einzuschränken. Er kann sich somit nicht gegen eine gesetzeskonforme Verwendung wehren.

Grundlage ist die gesetzliche Erlaubnis nach 53 Urheberrechtsgesetz, Kopien für den privaten und sonstigen persönlichen Bedarf anzufertigen. Das Privatexemplar ist nicht kostenfrei, sondern wird durch Urheberrechtsgebühren kompensiert, die von einer Verwertungsgesellschaft wie der GEMA erhoben und an die Lizenznehmer verteilt werden. Eine Lizenzvereinbarung ist eine Vertragsart, die nicht ausdrücklich im Zivilgesetzbuch (BGB) geregelt ist.

Der Rechteinhaber eines Schutzrechts räumt dem Betreiber durch den Kaufvertrag ein bestimmtes Recht zur Benutzung ein. Die Lizenzvergabe erfolgt in erster Linie für die Verwendung von Patente, Gebrauchsmuster, Warenzeichen, Know-how oder EDV. Kernelemente einer Lizenzvereinbarung sind die Bezeichnung des Lizenzgegenstandes, die Definition des zur Verwendung freigeschalteten Marktsegmentes oder Marktgebietes, die Dauer, das Honorar und ggf. Konventionalstrafen.

Die Lizenzvereinbarung ähnelt der Lizenzvereinbarung, beruht aber auf unterschiedlichen Rechtsgrundsätzen. Zu den typischen Lizenzverträgen gehören zum Beispiel die Lizenzkonstruktionen für den Automobil- und Luftfahrzeugbau. Der Genehmigungsinhaber erhält eine Kopie der Baupläne und der Genehmigungsinhaber unterstützt den Genehmigungsinhaber oft bei der Aufnahme der Produktion. In der Verlagsbranche regelt ein Lizenzabkommen die Verwendung von Copyrights. Derartige Lizenzvereinbarungen werden in der Regel zwischen dem unabhängigen Autor und einem Verleger oder zwischen zwei Verlegern (z.B. für Übersetzungsversionen) abgeschlossen.

Der Autor kann auch mehrere Zulassungen zur Wahl bereitstellen. Dies wird dann als Mehrfachlizenz bezeichnet (siehe Duale Lizenzierung). Es ist ungewöhnlich, dass Privatpersonen Rechte aus einem Nutzungsvertrag zuerkannt werden. Ausnahmen bilden die in Verbindung mit kostenloser Sofware verwendeten Lizenzmodelle. Mit diesen wird jedem eine Flatrate-Lizenz geboten. Den Lizenzvereinbarungen von Freiem und Lizenziertem Programm ist gemein, dass sie die Allgemeinen Bedingungen (AGB) im Sinn des BGB wiedergeben.

AGBs müssen effektiv in den Lizenzvertrag zwischen dem LN und dem LN einfließen, um rechtsverbindlich zu werden, es sei denn, die jeweilige Lizenz wird einzeln erstellt. Es ist keine Lizenz für die reine Ausführung eines Programmes in einem nicht-öffentlichen Kontext notwendig, da dies keinem Ban unterworfen ist. Für urheberrechtsgeschützte Computerprogramme ist eine Urheberrechtslizenz, d.h. eine Nutzungserlaubnis, nur dann notwendig, wenn eine urheberrechtsrelevante Nutzung/Verwertung stattfindet, die nicht bereits durch die in 69d Abs. 1 des Gesetzes festgelegte Lizenz abgedeckt ist.

Insbesondere aus dem Bestand der großen Software-Hersteller wird dies regelmässig negiert/vereinbart und zu diesem Zweck auch gern der Versuch unternommen, den Betrieb eines Computerprogrammes als Urheberrechtsverwertungsgesetz aufzuführen. Es wird jedoch übersehen, dass nicht jeder Vorgang der technischen Reproduktion, wie er in jedem Fall tausendfach bei der Ausführung eines Computerprogrammes innerhalb eines Rechners vorkommt, auch eine Urheberrechtsvervielfältigung im Sinne des 16 Urheberrechtsgesetzes ist.

Für jede Art der Nutzung ist in diesem Falle keine Lizenz erforderlich. Dies ist nach dem deutschen Recht zwar nicht möglich, wird aber von den Gerichten als entsprechende weit reichende Genehmigung ausgelegt. Im Falle von kostenloser und quelloffener Musik wird jedem das grundlegende Nutzungsrecht zuerkannt. Das Einverständnis des Betreibers wird in der Regel dadurch angezeigt, dass der Lizenznehmer die durch die kostenlose Lizenz eingeräumten Rechte, die über die allgemeinen eingeräumten Rechte wie z. B. das Zitierrecht weit hinaus gehen, ausübt.

Soweit der Rechtsinhaber keine Gegenleistung verlangt, kann die Lizenz kurz und einfach sein. Das Problem bei solchen Genehmigungen besteht nach Meinung des GNU-Projekts jedoch darin, dass modifizierte Fassungen der Rechnerprogramme nach aktuellem Recht nicht für jeden frei lizenzierbar sind. Allerdings haben diese "Verträge" in ganz Deutschland und vielen anderen Kontinenten nur eine begrenzte Gültigkeit, und zwar aus zwei Gründen:

Der " Konzessionär " sollte sich daher ohne Rücksicht auf seine Person irgendwelche Pflichten einräumen. Die Konzessionen sind für den Bund zur Regelung einzelner Wirtschaftszweige bestimmt. Die Erteilung von Konzessionen setzt in der Regel die Erfüllung gewisser Genehmigungsvoraussetzungen wie z. B. technischer Normen, ein gewisses Maß an Durchsichtigkeit, einen minimalen oder maximalen qualitativen und quantitativen Umfang einer unternehmerischen Tätigkeit, aber auch die Zahlung einer Nutzungsgebühr voraus.

Erfüllt der Lizenznehmer diese Voraussetzungen nicht, deren Erfüllung von den zuständigen Landesbehörden überwacht wird, kann die Lizenz widerrufen werden. Der Trend zur Verringerung des Staatseinflusses und die globale Wirtschaftsliberalisierung seit den 80er Jahren wirken sich auch auf die Vergabe von Sonderrechten aus: Lizenzbestimmungen werden entspannt, die Anzahl der Genehmigungen erhöht oder ganz abgeschafft, rechtliche Ansprüche auf den Erhalt von Staatslizenzen werden gewährt oder die Pflicht zum Erhalt einer Staatslizenz wird sogar ganz abgeschafft.

Die Konzessionen sollen auch die staatlichen Staatsmonopole (z.B. Tabakmonopole, Postmonopole) schützen. Auch für den Agrarhandel zwischen der EU und Drittstaaten gelten je nach Erzeugnis Genehmigungspflichten. Vor allem im Mediensektor dominieren die staatlichen Sonderschutzrechte. Eine Zeitungslizenz ist zwar nicht mehr erforderlich, für die Verbreitung von Rundfunk- oder Fernsehsendungen ist jedoch weiterhin eine Lizenz erforderlich.

Die Nachfrage nach Pressekonzessionen ist zwar auf die bessere Steuerbarkeit dieser Mittel zurückzuführen, ein Hauptgrund für die Nachfrage nach Rundfunk- und Fernsehkonzessionen (Radiokonzessionen) ist jedoch die Knappheit der Ressourcen: Die beschränkte Zahl der Funkfrequenzen kann nur an eine beschränkte Zahl von Sendern zugeteilt werden. Private Rundfunk- und Fernsehveranstalter bedürfen in der Bundesrepublik einer Konzession nach 20 des Rundfunkstaatsvertrags (RStV), die von den staatlichen Medienanstalten erteilt wird.

Die Erteilung von Konzessionen richtet sich nach der Meinungsfreiheit eines Fernsehveranstalters. Aus diesem Kontingent dürfen keine weiteren Genehmigungen erteilt werden. Viele Landesmediengesetze sehen vor, dass eine Lizenzierung nicht zulässig ist, wenn eine der Parteien auch nur ein indirektes Interesse an einem Antragsteller hat. Voraussetzung für einen Antragsteller ist, dass er in wirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht in der Lage ist, das den Bewerbungsunterlagen entsprechenden Studium durchzuziehen.

18 ] Ein weiterer entscheidender Faktor ist der Grad der Informations-, Bildungs-, Beratungs- und Unterhaltungsangebote im Rahmen des Programms, der Grad der Berichtserstattung durch das genehmigende Land und der Grad, in dem das Angebot in diesem Land erstellt wird. So kann die Lizenz in niedersächsischen Ländern widerrufen werden, wenn das Studium die Würde des Menschen, "die moralischen, konfessionellen und ideologischen Vorstellungen anderer", "Zusammengehörigkeit im vereinigten Deutschen und Völkerverständigung " und Friede, gesellschaftliche Gerechtigkeit, Eingliederung von Ausländern und Minderheitengruppen verletzt (§ 13 Abs. 3 und 14 des Niedersächsischen Mediengesetzes).

Aus diesem Grund müssen Mobilfunkunternehmen für den Mobilfunkbetrieb die staatlichen Mobilfunklizenzen einholen. Diese Einschränkungen beinhalteten die Pflicht zum Erwerb einer staatlichen Lizenz (in den vergangenen Jahrzehnten ein "Privileg") vor der Veröffentlichung einer Zeitungsausgabe. Insofern ist eine lizenzierte Tageszeitung eine Tageszeitung, die nach 1945 bis 1949 die erforderliche Veröffentlichungsgenehmigung der Wehrmacht in der Bundesrepublik hatte.

Bis zum Verzicht auf die allgemeine Lizenz-/Pressefreiheit durfte keine Tageszeitung auftauchen. Bei den ostdeutschen Zeitungsverlagen war diese Zustimmung eine Grundvoraussetzung für die Veröffentlichung einer Tageszeitung bis zum Fall der Berliner Mauer 1989. Wenn der Staat die Veröffentlichung einer Tageszeitung von einer Sondergenehmigung abhängt, erhält er die Verfügungsgewalt über die Gruppe der Personen (Verleger), die Tageszeitungen veröffentlichen dürfen.

Im Falle eines Verstoßes gegen die Lizenzbestimmungen kann eine Lizenz aberkannt werden. Durch solche Regelungen wird der Freihandel mit Waren beschränkt, um eine Staatskontrolle (z.B. im Waffenhandel) zu ermöglichen. Die bedeutendste regierungsunabhängige Lizenz im Profifussball ist die verbindliche Vertragsberechtigung zur Teilnahme an den Spielen der Liga und der 2.

Dieser schliesst mit jedem Klub (Lizenznehmer) einen Lizenzvertrag ab, der die Spielteilnahme garantiert, nur für eine Spielzeit gültig ist und als "Lizenz" deklariert wird. Andere Lizenzpartner sind die vertraglichen Spieler, deren Spielberechtigung im Volksmund auch als Lizenz bezeichne.

Die Begriffslizenz umfasst auch behördliche Genehmigungen zum Betrieb oder zur Reparatur von Luftfahrzeugen, wie z.B. die Lizenz für Berufspiloten oder die Luftfahrzeugwartungslizenz (AML - Aircraft Maintenance License) von Luftfahrzeugmechanikern. Häufig wird der Ausdruck auch im allgemeinen Gebrauch verwendet, z.B. die "Lizenz zum Töten" des fingierten Agents Jakob Meier.

von Michaela Herzog